Apple gewinnt langen und zähen Patentstreit gegen Patent-Lizensierungs-Unternehmen

Apple konnte am vergangenen Montag einen knapp drei Jahre andauernden Patenstreit vor Gericht für sich entscheiden. Ein kanadisches Patent-Lizensierungs-Unternehmen hatte Apple 2012 in Texas vor einem Bundesgericht auf Patentverletzung in mehr zwölf Fällen verklagt. Einen Großteil der Vorwürfe musste das kanadische Unternehmen bereits im Vorfeld des Urteils wieder zurückziehen. Nun hat Apple auch in den verbleibenden fünf Fällen Recht bekommen und muss keinen Schadensersatz zahlen.

Gute Nachrichten für Apple: Ein US-Bundesgericht in Texas hat am gestrigen Montag eine Entscheidung zugunsten des Unternehmens gefällt. Eine Tochterfirma des kanadischen Patent-Lizensierungs-Unternehmens Conversant Intellectual Property Management hatte Apple vorgeworfen, dass das Unternehmen fünf Patente verletzt hätte, die von Core Wireless Licensing Sarl gehalten werden.

Conversant Intellectual Property Management hatte die Klage bereits 2012 eingereicht. Apple habe bei seinen iPhones und iPads Patente verletzt, die das kabellose Übertragen von Daten ermöglichen. Das Tochterunternehmen Core Wireless Licensing Sarl hatte die Patente vor einiger Zeit von Nokia gekauft und forderte 100 Millionen US-Dollar Schadensersatz von Apple. Apple behauptet dagegen, dass sich die Schäden, falls es überhaupt welche gab, auf weniger als eine Millionen US-Dollar belaufen würden.

Die Jury hat sich die Entscheidung nicht leicht gemacht und fünf Stunden benötigt, um ein Urteil zu fällen. Apple hatte Core Wireless Licensing Sarl im Gegenzug vorgeworfen, Patente die für die Industrie essentiell sind, nicht für eine geringe Gebühr zu lizensieren, wie es in der Branche üblich ist. Am Ende ist die Jury der Argumentation Apples gefolgt und hat das Unternehmen aus Cupertino vom Vorwurf der Patentverletzung freigesprochen.

Conversant Intellectual Property Management hatte 2011 rund 2.000 Patente von Nokia erworben. Ursprünglich hatte das Unternehmen Apple wegen Patentverletzungen in mehr als zwölf Fällen verklagt. Allerdings musste Conversant Intellectual Property Management mehrmals Patente aus der Klage zurückziehen.

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